Kartelle

Durch einen Kartellvertrag schließen sich gleichartige Unternehmen zusammen, die rechtlich selbständig bleiben, aber auf Teile ihrer wirtschaftlichen Selbständigkeit verzichten.
Verstöße gegen den Kartellvertrag werden mir Vertragsstrafen belegt.

Das Ziel des Kartells ist, den Wettbewerb einzuschränken oder auszuschalten.
Je mehr Anbieter der gleichen Branche dem Kartell beitreten, desto eher wird dieses Ziel erreicht.

Kartellarten

Verbotene Kartelle
sind grundsätzlich nichtig

Preiskartelle	Festsetzung der Absatzpreise oder Vereinbarung von Mindestpreisen
Quotenkartelle	Vereinbarung über Höhe der Produktion oder Absatz
Gebietskartelle	Zuteilung eines bestimmten Absatzgebietes

 

Genehmigungspflichtige Kartelle

Sie sind unwirksam, solange das Bundeskartellamt keine Genehmigung erteilt (Verbotsprinzip). Die Genehmigung ist in der Regel auf 5 J. befristet.

Krisenkartelle	bei nachhaltigen Sinken der Nachfrage (Strukturkrisenkartell) oder vorübergehendem Absatzrückgang (Konjunkturkrisenkartell) den Wettbewerb beschränken, indem sie eine planmäßige Anpassung der Kapazität an den Bedarf herbeiführen.
Rationalisierungskartelle	Absprachen über Maßnahmen der Rationalisierung
Import- und Exportkartelle	Sicherung und Förderung der Ein- und Ausfuhr
Syndikate	gemeinsame Vertriebs- oder Beschaffungseinrichtungen, welche die Rationalisierung der Beschaffung oder des Absatzes verwirklichen

 

Anmeldefplichtige Kartelle

Sie sind erlaubt und werden lediglich überwacht, um Mißbrauch zu verhindern (Mißbrauchprinzip).

Konditionenkartelle	vereinbaren einheitliche Anwendung allgemeiner Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Rabattkartelle	setzen einheitliche Verkaufsrabatte fest
Normungs- und Typisierungskartelle	Vereinheitlichung von Einzelteilen und Fertigerzeugnissen